International Trade Commission Richter Thomas Pender hat gesagt, dass zwei wichtige Patente durch Smartphone-Hersteller HTC Besitz sind "wahrscheinlich gültig", in einem Rechtsstreit, der in der 4G iPad und zukünftige 4G iPhones aus Verkauf in den USA verboten eventuate könnte.
Laut Bloomberg hatte Apple versucht, zwei Patente HTC von ADC Telecommunications im April 2011 gekauft ungültig. HTC beansprucht die Patente, die ein Verfahren zum zuverlässigen Übertragen einer großen Datenmenge zuverlässig über ein drahtloses Netzwerk, Deckel-Technologie in Apples 4G LTE Vorrichtungen verwendet abzudecken.
Nachdem Apple eingereicht seinen ersten Patentverletzung Klage gegen HTC mit dem ITC März 2010, haben die beiden Unternehmen in einer Reihe von Patentverletzung Klagen beteiligt.
Apple hatte behauptet, dass HTC hatte die Patente für den alleinigen Zweck der verklagt Apple gekauft.
"Es ist mir egal, wenn sie diese Patente zu verklagen oder nicht gekauft, sie eine Eigenschaft haben Recht." Judge Pender sagte.
Pender sagte auch, dass er müsste "klare und überzeugende" Beweise von Apple zu sehen, um die Patente zu kippen.
"Klare und überzeugende bedeutet mir etwas. Ich muss verdammt sicher, dass eine US-Patent ist ungültig. "
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